Das Thema: “Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) – idealistisch oder irrsinnig“, behandeln WIR über den YouTube-Kanal von Michael Dangel im Rahmen der Folge 12 der “Tirade um acht”.
Beginn der Ausstrahlung: 20 Uhr!
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Nachfolgend der entsprechende Verweis:
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Michael Dangel – “Tirade um acht”
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Zum entsprechenden Video geht es hier:
Nachfolgend zudem der Wortlaut (es gilt das gesprochene Wort):
Bedingungsloses Grundeinkommen: Idealistisch oder irrsinnig?
“Sehr geehrte Damen und Herren,
willkommen zu einer weiteren Folge der „Tirade um acht“, heute zum Thema: „Bedingungsloses Grundeinkommen: Idealistisch oder irrsinnig?“.
Wenn WIR uns diesem Thema nähern wollen, muss ich die Begriffe, die in der Diskussion sind, für meine Analyse definieren. Das bedingungslose Grundeinkommen – kurz BGE – unterscheidet sich vom Bürgergeld oder ähnlichen Konzepten dadurch, dass das BGE ohne Gegenleistung gewährt wird, also das gewollte oder ungewollte Nichtstun des Staatsbürgers nicht sanktioniert wird durch Kürzung des BGE oder sogar dessen Streichung.
Diese Frage trifft punktgenau auf die jüngsten Ausführungen des SPD-Kanzlerkandidaten Olaf Scholz, der kürzlich die Reformierung des Hartz-IV-Systems für den Fall seiner Wahl ankündigte. Weiterhin deutete er die zeitnahe Erhöhung des gesetzlichen Mindestlohns auf EUR 12,- pro Stunde an – also eine Erhöhung mit irrem Tempo um mehr als 26%.
Hier müssen WIR einen ersten Pfeiler einziehen: Wenn jemand EUR 12,- pro Stunde erzielt und in Vollzeit arbeitet, erzielt er damit ein bestimmtes Nettoeinkommen. Daraus resultiert durch das Hartz-IV-System ein impliziter Mindestlohn: Denn faktisch erhält jeder, der arbeiten kann, eine bestimmte Höhe von Transferleistungen durch Hartz IV, die er mit seiner Entlohnung bei Vollzeit entsprechend des Mindestlohnes vergleicht. Insofern muss der Mindestlohn immer deutlich höher sein als das, was dem Arbeitswilligen an Transferleistungen gewährt wird, wenn er nichts tut. Das nennt man Lohnabstandsgebot. Beim BGE-Konzept gibt es demgegenüber keinen Grund, diese Überlegung überhaupt anzustellen, denn das bedingungslose Grundeinkommen wird ausnahmslos gewährt.
Kommen wir also zur Analyse:
Betrachten WIR als erstes die Frage der Finanzierbarkeit eines solchen Konzeptes. Vom Münchner Ifo-Institut gibt es Berechnungen, die ein solches Konzept mit einem lebenslangen BGE für jeden für unfinanzierbar erachten. Das Münchner Ifo-Institut zieht daher gegenüber dem BGE-Konzept die Erhöhung der erzielten Entlohnung durch Lohnzuschüsse – also die Aufstockung – bzw. das Konzept einer negativen Einkommensteuer in Anlehnung an Milton Friedman vor.
Ich konzediere gerne die mögliche Kritik an der Untersuchung des Ifo-Instituts zum BGE, da jedem Gutachten bestimmte Annahmen zugrunde liegen, die man hinterfragen kann. Viele werden einwenden, dass die Untersuchung des Ifo-Instituts auf der Situation der Vergangenheit beruhe. Insbesondere wegen der digitalen Revolution und der vielzitierten Industrie 4.0 könnten gigantische Wertschöpfungssteigerungen der künftig noch aktiven Arbeitnehmer erzielt werden, wodurch das BGE finanzierbar wäre.
Generell halte ich die Industrie 4.0 zeitnah für möglich. Was beinhaltet dies beispielsweise? Die Industriehalle mit 100 Lagermitarbeitern würde dann nur noch von zwei Technikern, einem Ingenieur und allenfalls einer Reinigungskraft vollständig und sogar effizienter bewirtschaftet als bisher.
„Doch grau mein Freund ist alle Theorie“. Leider sieht es trotz Digitalisierung und dem Eintritt in das Kommunikationszeitalter nicht gut aus mit der Steigerung der Arbeitsproduktivität gerade in Deutschland. Dies wird diskutiert unter dem Stichwort: Betriebswirtschaftliches Paradoxon der Arbeitsproduktivität.
Als Gründe hierfür kann ich unter anderem anführen: Die Kanzlerin hat die Digitalisierung zur Chefsache erklärt. WIR können nach 15 Jahren Kanzlerschaft von Angela M. nur verwundert feststellen, dass Deutschland und das deutsche Volk sowie die deutsche Wirtschaft noch immer leben. Was sind die Gründe hierfür?
Ein praktischer Grund ist der Abstand der Hard- und Software-Pioniere zu den möglichen Anwenderfirmen. Viele Anwender halten das Angebotene daher für undurchführbar. Ein weiterer Grund ist der Mangel an fähigen Mitarbeitern zur Anwendung der effizienten Hard- und Software. Zudem ist natürlich der Widerstand der Gewerkschaften gegen einen möglichen massiven Arbeitsplatzabbau zu bedenken und schließlich ist die bereits katastrophal vorangeschrittene Schuldenlast der Firmen dafür verantwortlich, dass in vielen Fällen eine große Investition wie die Anschaffung einer vollautomatisierten Lagerhalle gar nicht mehr möglich ist.
Aber nehmen wir einmal an, das bedingungslose Grundeinkommen wäre finanzierbar für alle Betroffenen der digitalen Revolution und Industrie 4.0 sowie allen Bedürftigen und gesundheitlich Angeschlagenen überhaupt: Wäre es dann sinnvoll?
Hier muss man voranschicken, dass der Gewährung von Transferleistungen ohne Sanktionierung einer Nicht-Leistung immer ein idealistisches Menschenbild zugrunde liegt. Ich denke demgegenüber, ein sehr realistisches Menschenbild zu haben. Ich sehe weniger den faustischen Trieb im durchschnittlichen Individuum, sondern vielmehr die Haltung, möglichst wenig tun zu wollen, um einfach zu leben. Und mit schattenwirtschaftlichen Aktivitäten als Zubrot zum BGE lebt es sich wie jetzt als Hartz-IV-Made mit Aktivitäten im informellen Wirtschaftssektor mit wenig Aufwand deutlich besser als wenn man in Vollzeit zum Mindestlohn schuften müsste. Ob dieses Rundum-Sorglos-Paket des BGE nicht eher viele lähmen würde als alle Potentiale eines Volkes zu heben, erscheint mir mehr als fraglich.
Fassen WIR zusammen: Mit dem BGE liegt ein Konzept vor, das aus Sicht vieler endlich ein Recht auf Faulheit für alle sichern würde.
Ob der Großteil der BGE-Bezieher dann nicht endgültig in eine hedonistische Lebenshaltung abgleiten würde und weiterhin motiviert wäre, bleibt mehr als fraglich. In jedem Fall gibt der Wertschöpfungs- und Produktivitätsfortschritt derzeit ein umfassendes BGE-Konzept nicht her.
Also ab in die Tonne mit einem Konzept für Verlierer und Versager, die mit einer möglichen BGE-Hängematte immer weich fallen würden.
Das wäre es bereits für die heutige Folge!
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! WIR sehen uns wieder bei der nächsten Folge der „Tirade um acht“.”
