Den US-Kriegen wird stets die Leitidee vorangetragen, irgendein rohstoffreiches Land müsse zu den „westlichen Werten“ bekehrt werden.
Doch worin bestehen diese Werte eigentlich? Seit 20 Jahren glänzt die Politik der USA damit, ein immer dichter werdendes System von Maßnahmen der Bevölkerungskontrolle über das Land zu legen. Dazu gehört das System der Schutzhaft-Lager der FEMA. Die Klientelstaaten des Imperiums („der Westen“) übernehmen nach und nach die Institutionen und die Praxis der totalen Kontrolle ihrer Bürger.
Die Briten als ‘Erfinder’ der Konzentrationslager
Im britischen Krieg gegen den Burenstaat deportierte 1901 England die wehrlosen Angehörigen der im Feld stehenden Buren in riesige Hungerlager in einem Trockengebiet. Von den 120.000 Frauen und Kindern starben mehr als 25.000 an Hunger und Durst.
Dies war im 20. Jh. der Ausgangspunkt und Auftakt für die (völlig unterschiedlich motivierte) Deportation von Zivilisten in Konzentrationslager in der UdSSR, in Polen, Italien, Japan, CSR, Deutschland, China, Frankreich, Österreich und in vielen anderen Staaten.
In Großbritannien, Australien und Kanada wurden ab 1939 Zehntausende von mißliebigen Bürgern in derartigen Lagern inhaftiert, die USA preßten 120.000 japanischstämmige US-Bürger in brutale und überfüllte Lager, dazu Italiener und Deutschstämmige. Nach der Kapitulation Deutschlands 1945 entrechteten die USA unter dem Chef der Militärregierung Eisenhower die deutschen Kriegsgefangenen und zwängte sie bei Hungerrationen in Stacheldrahtverhaue („cages“) auf sumpfigen Wiesen ohne Wasserstellen, Baracken und Unterstände. Etwa 1 Million Gefangener überlebte diese Vernichtungslager nicht (www.rheinwiesenlager.de).
Bevölkerungskontrolle in den USA mit unmenschlichen Methoden?
Nach 2001 nahmen die USA nach unbestätigten Quellen ihre KL-Praxis aus dem WKII wieder auf. Mit dem Ziel der Kontrolle der eigenen Bevölkerung erfolgte die Errichtung eines gigantischen Systems von KL’s, den „FEMA-Lagern“. In 50 Bundesstaaten wurden dem Anschein nach 800-1000 Lager errichtet, in denen 16 Millionen Menschen festgehalten werden können. Die Lager sind von viele Meter hohen Stacheldrahtzäunen begrenzt, die üblichen Wachtürme, Hundelaufgänge und Kontrollstraßen in einem Niemandsland entlang des Zaunes komplettieren den Ausbruchsschutz. Ein Bahnanschluß führt geradewegs und direkt ins Lager, Gefängniszüge und -busse stehen zur „Evakuierung“ Zehntausender bereit.
Doch nicht genug damit: Millionen Plastiksärge wurden vorbereitet und aufgestapelt, jeder groß genug für vier Leichen. In einigen Camps finden sich unterirdische Massengrabkammern mit mehreren Stockwerken, Muster amerikanischer Ingenieurskunst. Die „FEMA“, eigentlich für den Schutz der Bevölkerung bei Katastrophen zuständig, wurde mit Waffen und 1,6 Millionen Schuß Hohlspitz-Munition ausgerüstet. Diese Munition zählt zu den international geächteten Waffen da sie selbst bei Streifschüssen furchtbare Verletzungen anrichtet. Die Polizei wurde mit Kriegswaffen versorgt und verfügt über Schützenpanzerwagen und veritable Panzer. Es läßt sich abschätzen, daß FEMA und Polizei damit für einen 20 Jahre langen Krieg gerüstet sind. Gegen äußere Feinde verteidigt das Militär den Staat, soll dieser Krieg im Inneren gegen die eigene Bevölkerung geführt werden?
Wachtürme wurden nicht nur als Teil der Sperranlagen der FEMA-Lager errichtet, sondern vielfach auch vor Einkaufszentren und Polizeikasernen.
USA: Krieg gegen das eigene (Misch-)Volk?
Der renommierte politische Analytiker Thierry Meyssan hat die unerklärten Puzzleteile der Ereignisse vom 11.09.2001 zu einem plausiblen Ganzen zusammengefügt:
Die Anschläge wurden angesetzt, um einen veritablen Staatsstreich zu inszenieren. Ziel war von vorne herein die totale Kontrolle über die US-Bevölkerung und die Ausweitung der Macht des US-Imperiums.
Die USA verfügen über einen Notfall-Plan zur Sicherung der Kontinuität der Regierung. Der Verantwortliche, Richard Clarke, setzte diesen Plan am 11.09.2001 um 10 Uhr vormittags in Kraft, unter Verletzung von Gesetz und Verfassung, denn die Voraussetzungen dafür waren keineswegs gegeben. Dieser Plan sollte ausschließlich im Falle der Zerstörung der demokratischen Institutionen ausgelöst werden, zum Beispiel im Fall eines nuklearen Angriffs. Niemals war vorgesehen, ihn zu aktivieren, solange der Präsident, der Vizepräsident und die Präsidenten der beiden Kammern lebendig und in der Lage waren, ihre Aufgaben zu erfüllen.
Die Aktivierung dieses Plans hat die Verantwortlichkeiten des Präsidenten auf eine alternative Militärbehörde in militärischen Bunkeranlagen (Mount Weather) übertragen, und erst am Ende des Tages an Präsident George W. Bush Jr. zurückerstellt. Bis zum heutigen Tag sind die Zusammensetzung dieser Behörde und die Entscheidungen, die sie treffen konnte, geheim geblieben. Da der Präsident an diesem Tag illegal ungefähr zehn lange Stunden hindurch von seinem Amt unter Verstoß gegen die Verfassung der Vereinigten Staaten enthoben wurde, ist es technisch korrekt, von einem “Staatsstreich” zu sprechen. Wüßte man, wer in Mount Weather tagte und welche Beschlüsse (möglicherweise als „execotive orders“?) realisiert wurden, dann wären Schlüsse darauf naheliegend, wer die Sprengungen und den Staatsstreich inszeniert hat.
Wie mächtig ist der “tiefe Staat”?
Jedenfalls wurde Stunden und Tage nach diesem Ereignis schlagartig ein riesiges Bündel an Veränderungen aus den Schubladen geholt und in Kraft gesetzt, die viele Monate der Vorbereitung erfordert hatten. Bis dahin waren Befugnisse, die Maßnahmen zur Kontrolle der US-Bürger zum Inhalt hatten, auf über 100 verschiedene US-Institutionen aufgeteilt. Präsident George Bush ließ das Ministerium für Staatsicherheit (Homeland Security Dept.) begründen, das nun alle diese Befugnisse in verschärfter Form innehat. Diese Einrichtung exekutiert das gewaltige Konvolut von Regeln im „Patriot Act“. Dieses Monstergesetz setzt die “Bill Of Rights” (vgl. Grundrechte) außer Kraft. Es ist das Prinzip des permanenten Ausnahmezustandes im immerwährenden „Krieg gegen den Terror“. Etwa dürfen die Behörden dürfen fortan auch außerhalb des Staatsgebietes Folter anwenden und die eigene Bevölkerung massiv bespitzeln.
Die „Staatssicherheit“ verfügt über einen Korpus politischer Polizei, die jeden Bürger durch das gesamte Spektrum an Instrumenten ausspionieren kann. Das neue Ministerium hat nahezu eine Million Mitarbeiter, davon sind (laut Washington Post, 2011) wenigstens 112.000 „Geheime“. Das entspricht einem Schlüssel von etwa einem Spion pro 300 nichtahnenden Einwohnern!
Seit spätestens 1997 ist der EU bekannt, daß die USA, dass UK, Kanada, Australien und Neuseeland im Rahmen des UKUSA-Abkommens seit Jahrzehnten das weltweit tätige, allumfassende Überwachungssystem ECHELON betreiben. Innerhalb Europas wird von der NSA Tag und Nacht sämtliche Kommunikation via e-Mail, Telefon und Fax abgehört.
Demokratie im Munde, (Pseudo-)Eliten-Diktatur im Sinn
Edward Snowdon enthüllte 2013 die Arbeitsabläufe im Homeland Securty Department, das weltweite Abhörsystem der NSA und alle Informationen über die interne Massenüberwachung in den USA. Diese menschenrechtsfeindliche Krake der Bevölkerungskontrolle war für Edward Snowdon das Motiv, seine bürgerliche Existenz und seine Freiheit um der Wahrheit willen aufs Spiel zu setzen. Nach über 20 Jahren dieser Praktiken ist es für die Vereinigten Staaten im Grunde nicht mehr möglich, sich als “Rechtsstaat” darzustellen. Dieses System des Überwachungsstaates breitet sich allmählich durch die “Fünf Augen” (Zusammenarbeit der Geheimdienste der ECHELON-Gründer) und durch die offiziellen NATO- Strukturen in allen westlichen Staaten aus.
Zugleich setzte Präsident George Bush ab 2001 eine ganze Reihe von Präsidenten-Befehlen („executive orders“) in Kraft, die dem Präsidenten die Allmacht des Diktators verleihen. Diese Anordnungen vervollständigen Regelungen, die frühere Präsidenten erlassen haben: Bereits seit 1947 konnte der Präsident nach Erklärung des Notstandes alle Aspekte der Wirtschaft kontrollieren. Die FEMA konnte seit 1979 das Eigentum anderer Staaten oder von deren Staatsangehörigen konfiszieren.
#10995: Beschlagnahme aller Kommunikationsmedien in den Vereinigten Staaten.
#10997: Beschlagnahme aller elektrischen Brennstoffe und Mineralien, öffentlich und privat.
#10998: Beschlagnahme aller Transportmittel, auch privater Autos, Lastwagen oder Fahrzeuge jeglicher Art und die Ausübung totaler Kontrolle über alle Autobahnen, Seehäfen und Wasserwege.
#11000: Zwangsrekrutierung der gesamten amerikanischen Bevölkerung als Arbeitskräfte unter staatlicher Aufsicht, einschließlich der Trennung von Familien.
#11001: Beschlagnahme aller öffentlichen und privaten Gesundheits-, Bildungs- und Sozialeinrichtungen.
#11002: Ermächtigung des Postministers, alle Männer, Frauen und Kinder in den USA zu registrieren.
#11003: Beschlagnahme aller Flughäfen und Flugzeuge.
#11004: Umwidmung aller öffentlichen Gebäude zu Einrichtungen der Zwangsumsiedlung.
Die immer weiter zunehmende Überwachung aller Menschen im „Westen“ durch die Behörden wird vervollkommnet durch die exzessive Datensammlung der IT-Konzerne Amazon, Microsoft, Apple, Google, Facebook und der anderen sozialen Medien. Die Daten, die diese Unternehmen zum eigenen kommerziellen Vorteil sammeln und nutzen, stehen den Geheimdiensten und der Staatssicherheits-Behörde uneingeschränkt zur Verfügung. Elon Musk enthüllt am Beispiel Twitter laufend, wie CIA und die Strafverfolgungsbehörde FBI die sozialen Medien steuern, Order erteilen, welche Informationen unterdrückt oder zensiert werden müssen (etwa die Informationen über den Biden-Sohn), welchen Personen öffentliche Äußerungen auf den Plattformen erschwert, welche Konten gekündigt werden müssen. Dieser Gehorsam gegenüber den Unterdrückern muß sich offenbar für die IT-Unternehmen lohnen, denn von Widerspruch dagegen hat man nichts gehört. Es wurde der Term „Überwachungs-Kapitalismus“ geprägt.
Der 11. September als Wendepunkt der US-Doktrin?
Drei Tage nach den „ungeklärten“ Anschlägen 2001 wurde in den USA, die eigentliche Funktion der Streitkräfte verändert: Kriege sollten von nun an gar nicht mehr gewonnen werden, sondern zum Vorteil des NEO-Liberalismus-Globalismus endlos andauern. So sollten die Rohstoffe des Angegriffenen ausgebeutet werden, ohne viel zu fragen oder gar, etwas zu bezahlen. Beispiel: Die USA beuten seit langer Zeit illegal die Ölvorräte Syriens aus!
Alle lokalen staatlichen Strukturen seien zu zerstören: “Stabilität ist Amerikas Feind” (Stability: America’s ennemy). Um diese Art Krieg erfolgreich zu führen, hat u.a. das Pentagon Spezialeinheiten aufgestellt: 60.000 Soldaten ohne Uniform. Sie sind imstande,
Zielpersonen zu ermorden ohne Spuren zu hinterlassen, wen und wo immer man will. Dies ergänzt und erweitert den Drohnenkrieg, dem laufend Tausende „extralegal“ zum Opfer fallen.
Das Ziel aller dieser Maßnahmen ist die Aufrechterhaltung der „Full Spectrum Dominance“ im Innern und nach außen. Das Imperium dient nicht den Menschenrechten oder den demokratischen Freiheiten der Bürger der USA und der Bürger in den Klientelstaaten,
Ziel ist die Aufrechterhaltung der Macht und der Profit für die winzige Clique von Ultra-Milliardären, die den Apparat zum eigenen Nutzen steuern.
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