Schwarz-Rot-gelb-GRÜN haben gemeinsam die Entschließung 13/445 in den Bundestag eingebracht, die die Zuwanderungspolitik Chinas in TIBET als Genozid verurteilt: „Die Ansiedlung von Landesfremden in großer Zahl zerstört die Identität des Tibetischen Volkes!“
Völkermord ohne Wenn und Aber: Chinas Vorgehen in Tibet
Die Entschließung wurde am 23. April 1996 ohne Gegenstimmen (3 Enthaltungen) angenommen und erwuchs somit in Gesetzeskraft. In den Jahren seither hat der Bundestag diese Erkenntnis nicht widerrufen oder abgeändert. Dabei nehmen die Abgeordneten keinen Bezug auf Staatsbürgerschaft oder darauf, ob die chinesischen Siedler vielleicht schon (seit 1950) „im Lande geboren“ sind, oder, ob sich die Eingeschleusten etwa in das Gefüge der einheimischen Mönchsgemeinschaft „integriert“ hätten: Die Han-Chinesen seien Kulturfremde, ihre „Ansiedlung in großer Zahl“ dränge damit die tibetische Bevölkerung zurück und habe die „Zerstörung der tibetischen Kultur“ zur Folge. Dem Verlangen des Volkes der Tibeter müsse “verstärkt Beachtung geschenkt werden, die tibetische Kultur und Religion zu erhalten“. Dies gelte insbesondere, als sich „Tibet in der gesamten Geschichte eine eigene ethnische, kulturelle und religiöse Identität bewahrt“ habe
Vor Überfremdung schließen die Buntlandparteien die Augen
Dennoch dulden die Abgeordneten eine gleichartige genozidale Politik der Regierung gegenüber dem deutschen Volk. Die „Ersetzungsmigration“ (UNO: „replacement migration“) erfolgt ungehindert in viel größerem Maße als dies in Tibet der Fall ist. Bereits ein volles Drittel der „Aufhältigen“ sind Landesfremde, die Hälfte davon bekam die BRD-Staatsbürgerschaft und wird als „MiHiGru“ bezeichnet.
Erklärungsveruche
Es ist also den Abgeordneten aller Parteien im Bundestag durchaus bewußt, was ein Volk ist, daß sich ein Volk durch eine in langen Generationsfolgen gewachsene Kultur definiert, deren Erhaltung und Entwicklung auf der ethischen Werteskala ein hoher Wert zukommt. Für die zwiespältige Betrachtung der gelichartigen Überfremdungspolitik des deutschen und des tibetischen Volkes bleiben zwei Erklärungen: Entweder übersehen sie, daß auch das deutsche Volk „sich in der gesamten Geschichte eine eigene ethische, kulturelle und religiöse Identität entwickelt und bewahrt“ hat; oder, die genozidale „Zerstörung der deutschen Kultur durch Einschleusung von Kulturfremden in großer Zahl“ soll gezielt gefördert werden!
