Machtvoller Protest gegen die Corona-Notstandsmaßnahmen in Stuttgart
Ich gestehe, daß mich Bilder wie diese – von der bislang größten Protestdemonstration gegen die Corona-Notstandsmaßnahmen, die am Samstag in Stuttgart stattfand – hoffnungsvoll stimmen. Mehrere tausend Menschen nahmen teil; deutschlandweit fanden zahlreiche weitere Kundgebungen und Spaziergänge statt.
Die Entwicklung zeigt: der Widerstand gegen den Corona-Notstand ist ein Anliegen, das viele unterstützen und das die Menschen nun doch in wachsendem Maße mobilisiert. Mir persönlich ist es in diesem Zusammenhang auch relativ egal, was diese Menschen sonst noch denken. In Sachen Corona-Widerstand liegen sie richtig.
Widerstand 2020 als Ventil
Ich verlinke hier den Videomitschnitt eines 15-Minuten-Redebeitrags, den der Mitbegründer der neuen Partei „Widerstand 2020“, RA Ralf Ludwig, in Stuttgart beisteuerte. Erstens bin ich der ehrlichen Meinung, daß er hörenswert ist, zweitens aber ist „Widerstand 2020“ inzwischen erheblich ins Gerede geraten. Zwei der Gründerfiguren, Ludwig und der Sinsheimer HNO-Arzt Bodo Schiffmann, positionierten sich in der Vergangenheit in der Migrationsfrage völlig inakzeptabel; vereinzelt sind in den zahlreichen Diskussionsforen im Netz auch erste Zensur- und Ausgrenzungsversuche gegen „Rechte“ zu beobachten. Das ist natürlich völlig daneben.
Es geht hier aber nicht um Migrationsfragen, sondern um den Widerstand gegen die Corona-Diktatur. Ich für mein Teil bin deshalb nicht bereit, nach nicht einmal drei Wochen bereits den Stab über eine Bewegung zu brechen, die sich ein für unsere Zukunft zentrales Thema auf ihre Fahnen schreibt. Im übrigen hätte es die Rechte ja ebenfalls in der Hand gehabt, den Widerstand gegen die Corona-Diktatur in die Hand zu nehmen. Sie blieb leider beschämend stumm. Auch die AfD treibt offenbar nur die Sorge um das Wiederankurbeln der Wirtschaft um, was um Längen zu kurz gedacht ist. Es geht um Diktatur oder Nicht-Diktatur.
Turbulente Zeiten stehen bevor
Ich mache auf zwei Aussagen aus der verlinkten Rede Ludwigs aufmerksam:
1. die Ankündigung, daß die derzeit geltenden Notstandsverordnungen, die die Aussetzung zahlreicher Grundrechte beinhalten, im Nachgang zur derzeitigen Krise juristisch „aufgearbeitet“ würden – das ist von eminenter Wichtigkeit für die weitere Zukunft; und
2. Bei Pos. 12´10: „Wir dürfen uns in dieser Frage nicht auseinanderdividieren lassen. Wir müssen alle zusammenhalten.“ Genau daran wird man „Widerstand 2020“ künftig messen müssen. Ist die Lektion des großen Schulterschlusses endlich gelernt worden – oder läßt sich der „Widerstand“ auch diesmal von Medien und Linken spalten und damit neutralisieren? Wir werden es bald wissen.
Ich für mein Teil bleibe gespannt. Turbulente Zeiten haben begonnen.
