Populismus – ein Wort macht die Runde
Bis vor wenigen Jahren war dieser Begriff nur Spezialisten bekannt, jetzt erscheint er fast täglich in den Nachrichten oder in der Zeitung. Immer wieder werden vom politischen System Begriffe neu eingeführt oder althergebrachte verdreht, mit der heimtückischen Absicht, sie gegen die Mehrheit der Normaldenkenden zu wenden.
Wer sich seinem Volk und seiner Kultur ganz normal verbunden fühlt, wurde vielfach angeschwärzt.
Millionen aus dem Steuersäckel wurden ausgegeben, um diese gezielte Verhetzung in die Tat umzusetzen. Und da niemand der neuen Bürger-Partei AfD etwas anhängen konnte, was an den NS erinnert, wurde extra der verwaschene Begriff „Populismus“ aus der Schublade geholt, mit dem man erstmal gar nichts anfangen konnte. Es war sogar von „Rechts-Populismus“ die Rede, ogottogott!
Was ist eigentlich „Populismus“?
Dabei ist der Begriff längst vergeben und gut definiert, bloß eben bei Denkern aus dem englischsprachigen Raum oder in Italien. Ursprünglich hieß er nichts anderes, als „dem Volk zugewandt“, volk-gemäß. Denn das lateinische Wort populus, von dem „Populismus“ abgeleitet ist, heißt ja bekanntlich „Volk“. Zugleich bedeutet Populismus die Politik, die den Leuten im Volk gut gefällt.
Nun wird das Wort „Volk“ im Sprachgebrauch in zwei verschiedenen Bedeutungen verwendet.
Einmal in der wissenschaftlich definierten Bedeutung „gewachsene Kulturgemeinschaft“, die ja zugleich auch Siedlungs- und Herkunftsgemeinschaft ist. Dann aber auch, ohne direkten ethnischen Bezug, als Bezeichnung für alle Menschen, die im Staat unter der Herrschaft des Systems stehen. Es bezeichnet den Gegensatz Unterdrücker und Unterdrückter, wir, und „die da oben“. Der Herrscher und das „einfache Volk“. Heute sind die Unterdrückten ja längst nicht mehr eine „Klasse“, etwa die ‚Arbeiterklasse‘. Ihnen fehlt dazu das Bewußtsein, eine Klasse zu bilden, das „Klassenbewußtsein“. Die modernen Ausbeuter haben es auf alle Arbeitenden und Produzierenden abgesehen, bis weit hinauf zum oberen Mittelstand. Das Volk als Ethnie umfaßt darüber hinaus auch diejenigen Volksangehörigen, die sich als Verwalter der Unterdrücker hergeben, und zusätzlich jene Volksangehörigen, die nicht im Einflußbereich des hiesigen Systems leben, also etwa die Auslandsdeutschen in Österreich, Schweiz, Liechtenstein, Luxemburg, Südtirol und vielen anderen europäischen Staaten.
Populismus heißt: „Aufstand gegen die Eliten“
„Populismus“ ist also jede Politik, die die Agenda der Unterdrückten gegen die Dauerangriffe der Unterdrücker wahrnimmt. Darüber hinaus ebenso jede Politik, die die Agenda der Kulturgemeinschaft „Volk“ gegen die Leugner von Volk und Kultur verfolgt; gegen jene Kräfte („Globalismus“, „Neoliberalismus“), die Volk, Kultur, Familie, Heimat, Religion zerstören möchten, also die gesamte integrale Identität des Menschen. Zerstören mit dem Ziel der Entwurzelung der Menschen und der Atomisierung der Gesellschaft, um die Vereinzelten dann weltweit einer gnadenlosen Ausbeutung zu unterwerfen. Im allgemeinen sind Bewegungen, Gruppen und Parteien, die sich gegen die Volkszerstörer, die Zerstörer der vielfältigen ethnischen Subjekte in Europa wenden, zugleich auch die entschlossenen Gegner der Ausbeuter. Naturgemäß vertreten solche Zusammenschlüsse eben auch jene Politik, die bei der informierten Mehrheit Unterstützung findet.
Die „Ausbeuter“ sind schon lange nicht mehr identisch mit dem „Kapitalismus“. Dieser Begriff hatte in der ersten Zeit der industriellen Revolution seine Berechtigung. Jeder, der Kapital sein eigen nannte, galt als „Kapitalist“. Und oft genug nutzten diese reichen Menschen ihre Macht, um eine Fabrik zu gründen und die dort Arbeitenden bei Hungerlöhnen schwer und lange arbeiten zu lassen. Selbst Kinder wurden (in Wales) zu schwerer Arbeit in die Bergwerke geschickt. Es dauerte jedoch nicht lange, da wurden in allen Staaten Gesetze erlassen, die die Arbeitszeit, den Lohn, Urlaubsanspruch, soziale Sicherheit bei Krankheit, Arbeitslosigkeit, Alter, sowie die Behandlung der Arbeiter und ihre Achtung in der Gesellschaft entscheidend verbesserten. Dem Wettbewerb der Wirtschaftsbeteiligten wurden das Regelwerk einer Wettbewerbsordnung auferlegt. Damit entwickelte sich die Marktwirtschaft zunehmend zur gemeinschaftszentrierten, zur „sozialen“Marktwirtschaft.
Bismarck wirkt seit 1871 weiterhin im Deutschen Geist
Zuerst wurden diese arbeiterfreundlichen Gesetze im Deutschen Reich eingeführt. Der große Deutsche, Reichskanzler Bismarck, trotzte den Reichen die Arbeitsschutzgesetze und die Einrichtung der Sozialversicherung ab. Er arbeitete eng mit dem Breslauer Lasalle zusammen, der als Vertreter der frühen Sozialdemokratie die Interessen der Arbeiter vertrat. Es ist wenig bekannt, daß die Visionen von Bismarck im sozialen Bereich sehr weit gingen, bis zu einer Umgestaltung des Staates zum „Staatssozialismus“. Die Arbeitenden sollten die volle Anerkennung des Staates und der Gesellschaft genießen. Im Reichstag scheiterten jedoch die weitergehenden Pläne an den Parteien der Besitzenden. Die Sozialpolitik Bismarcks wurde verbessert um 1910 und in Deutschland ganz entscheidend erweitert in den 30er-Jahren des vorigen Jahrhunderts. Nach 1949 konnte der Nationalökonom und Soziologe Ludwig Ehrhard an das bis dahin Erreichte anknüpfen. Im Auftrag der Reichsgruppe Industrie hatte sich der Wissenschaftler trotz entsprechendem Verbot der Staatsführung ab 1943 mit der ökonomischen Nachkriegsplanung beschäftigt. 1944 stellt er seine Denkschrift „Kriegsfinanzierung und Schuldenkonsolidierung“ fertig. Inhalt sind Überlegungen zum Neuaufbau der Wirtschaft nach dem Krieg.
Nach den Regelungen in der Arbeiterschutz-Gesetzgebung durch Bismarck und seine Nachfolger gab es natürlich weiterhin Menschen, die in Mißachtung der Gesetze ihren Reichtum durch Ausbeutung der Produzierenden zu mehren versuchten. Aber sie waren nun Gesetzesbrecher, Kriminelle, nicht die gefürchteten und dennoch geduldeten „Kapitalisten“ der frühen Jahre. Wer nun mit Hilfe seines Reichtums unter Einhaltung der Schutzgesetze eine Produktionsstätte gründete, der war ein hochwillkommener „Investor“. Er gab den Menschen Arbeit und stellte die knappen Güter zur Verfügung, deren das Volk bedurfte.
Das Problem sind die „1%“ oder „0.01%“
Es bildete sich jedoch eine sehr kleine Gruppe von Superreichen heraus, die Wege fanden, auf scheinbar legale Weise den kleinen Mann des erarbeiteten Wohlstands zu berauben, auszubeuten. Dadurch vermehrten sie ihren Reichtum und die daraus folgende Macht in ganz großem Maßstab.
Man nennt sie nach dem Diktum eines britischen Außenministers „die 300 Familien“ oder „Oligarchen“. Die zugrundeliegende Ideologie ist der heute mächtige „Neo“-Liberalismus. Das „Neo“ darin verkehrt den ursprünglichen Sinn, denn mit „liberal“ hat diese Doktrin nichts zu tun. Er trachtet danach, die Regeln des Arbeiterschutzes und der Wettbewerbsordnung aufzuheben („Deregulierung“, „Entbürokratisierung“), den geregelten Freien Markt zum Vorteil der Oligarchen zu verzerren und Gemeineigentum in Privateigentum umzuwandeln und so dem Einfluß der Superreichen zuzuführen („Privatisierung“).
Der Kampf gegen die Ausbeutung dauert nun schon Tausende von Jahren. Heute muß er sich gegen das System der mächtigen Vielfach-Milliardäre und ihre Macht richten, nicht gegen „Kapitalismus“, gegen die „Reichen“. Allerdings verdienen die „Reichen“, die Konzerne und Banken an der Ausbeutung durch „die 300“ mit, wenn auch in viel geringerem Ausmaß: Das gesamte System ist faul.
Populismus heißt Widerstand gegen die Pseudo-Elite
Der Populismus unterstützt also den Widerstand des Volkes gegen seine Unterdrücker und seine Zerstörer.
In der Abwehr gegen die Ausbeuter und Volksleugner haben sich in Europa eine ganze Reihe von neuen Wahlparteien gebildet, zudem kämpfen viele Gruppen in den Völkern um ihre Identität. In der BRD etwa die Bewegung Recht und Wahrheit, die COMPACT-Bewegung, die Identitären, darüber hinaus viele kleinere, traditionelle Verbände wie etwa die Studentenverbindungen und die bündischen Jugendgruppen, die heute noch aktiv sind. Machtvolle Parteien, die der Zerstörung des Volkes und der Ausbeutung des „einfachen Volkes“ entgegentreten, gibt es u.a. in den nordischen Staaten, in Russland, in der Slowakei, Tschechien und Polen, in fast allen Balkanstaaten (v.a. Ungarn), in Österreich, England (Britain First), Frankreich (LePen, Gelbwesten-Bewegung), Südtirol. In mehreren Staaten fanden diese Parteien so viel Zuspruch, daß sie die Regierung stellen.
In Deutschland wurde die AfD gegründet. In Italien ist es den beiden großen populistischen Parteien (5 Sterne und Lega Nord) gelungen, zusammen eine Regierung zu bilden, die schon nach kurzer Zeit das Ruder im Land herumreißen konnte. Der Begriff „Populismus“ ist dort entstanden und durchaus nicht negativ besetzt. Die beiden Parteien kann man keinesfalls in ein Schema „links“ oder „rechts“ einordnen: sie vertreten die Abwehrreaktion des „einfachen Volkes“ gegen die Herrschenden, gegen die selbsternannten „Eliten“. Deshalb genießen sie ja auch die breite Unterstützung des italienischen Volkes. Wie auch die AfD, richten diese populistischen Parteien sich nicht gegen die Migranten, sehr wohl aber gegen die vom Neoliberalismus (den Oligarchen) losgetretene Masseneinschleusung. Neben der milliardenschweren „Asylindustrie“ verdienen die Unternehmer an billigen Arbeitskräften. Diese Strategie ist nicht neu. Im 19. Jahrhundert entfesselten die Kapitalisten Englands eine Massenimmigration aus Irland, um die Lohnansprüche der britischen Arbeiter zu unterlaufen.
